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BRD schafft sich ab

Bananenrepublik BRD?

Der Autor des Buches freut sich bestimmt über die wohl kalkulierte kostenlose Werbung, die er über die Medien erfährt. Die Medien fallen aber auch über Thilo Sarrazin her, als sei er der Teufel in Person. Viele Politiker fühlen sich ebenso heraus gefordert. Manche verlangen sogar seinen „Kopf“ in der SPD und bei der Bundesbank.

Ich möchte überhaupt nicht in die gleiche Kerbe schlagen. Ich finde vieles richtig, was Thilo Sarrazin in seinem Buch thematisiert. Ich sehe in der Überschrift vielmehr die zutreffende Headline für das Geschehen in der deutschen Politik. Wir brauchen keine Muslime oder andere Leute aus fernen Ländern – wir sind auf einem guten Weg, das ganz alleine zu schaffen.

Die amtierende Bundesregierung hat sich schon wegen des Wahlgeschenkes der FDP an die Hoteliers zurecht vorwerfen lassen müssen, dass das ein „Geschmäckle“ hat, wie die Schwaben sagen würden. Die jüngste Vereinbarung mit den Atombetreibern schlägt aber wohl dem Fass den Boden aus.

Zum Ablauf der Geschichte. Die Atombetreiber fordern von der Bundesregierung die Verlängerung der Laufzeiten für ihre Atomkraftwerke und drohen gleichzeitig mit der Abschaltung der Anlagen. Darauf folgt eine beidseitige Anzeigenkampagne der Energieriesen, dass praktisch ohne Atomstrom in der BRD die Lichter ausgehen. Die Bundesregierung wird damit schwer unter Druck gesetzt. In Wahrheit verkaufen wir aber ständig Strom, weil schon jetzt zuviel produziert wird.

Die Finanzvorstände der 4 Energieriesen treffen sich im Finanzministerium mit dem Finanzminister Wolfgang Schäuble. Es wird ein Deal ausgehandelt. Frei nach dem Motto: Wieviel bezahlen die 4 Energieriesen, wenn die Laufzeiten der Atomanlagen verlängert werden. Das ist schon ein einmaliger Vorgang.

Stelle man sich vor, ein Steuerpflichtiger wird von seinem Finanzamt eingeladen, um zu klären, wieviel Steuern er bereit ist, zu bezahlen. Das ist es doch: Gehen Sie damit zu Ihrem Finanzamt und handeln Sie Ihre Steuerlast aus!

Zurück zum sogenannten Atomkonsens. In hoffungsvoller Erwartung auf ein für sie positives Ergebnis hat die Bundesregierung ein Gutachten über die Verlängerung der Laufzeiten erstellen lassen. Nach diesem Gutachten hätten die Atommeiler überhaupt nicht verlängert werden dürfen. Trotzdem hat die Bundesregierung nun eine Verlängerung um weitere 8 bis 12 Jahre beschlossen. Das bringt den Energieriesen zusätzlich einen Gewinn von ca. 100 Milliarden €. Prost -Mahlzeit. Atomstrom soll nach den Angaben der Energieriesen eine günstige Quelle für Stromerzeugung sein. Sicher für die Energieriesen – haben Sie schon mal eine Preissenkung beim Strom erlebt? Ich jedenfalls nicht, solange ich in der BRD war. Es ist jedes Jahr nach oben gegangen, trotz Milliarden Gewinne der 4 Energieriesen.

Nach dem Willen der Bundesregierung wird nun die Laufzeit der Atomkraftwerke bis zum Jahr 2040 verlängert. Großzügigerweise haben sich die 4 Energieriesen bereit erklärt, ab 2011 eine Brennelemente-Steuer zu bezahlen. Nach erfolgreichen Verhandlungen mit dem Finanzministerium allerdings begrenzt bis zum Jahre 2016. Die verbleibenden 24 Jahre will man doch dann wieder richtig Kasse machen.

Wer regiert denn nun in der BRD wirklich? Wo gibt es denn in der BDR noch ein anderes Beispiel für eine begrenzte Steuer?

Wo leben Sie denn? – In einer Bananenrepublik? BRD schafft sich ab.

Jetzt werden also die Laufzeiten für Atomkraftwerke bis 2040 verlängert. Wie sieht es denn da mit der Sicherheit aus? Einige Meiler sollten nächstes Jahr schon vom Netz gehen, wie Kornwesthein. Da dies beschlossen war, wurde nicht mehr in die Sicherheit investiert. Jetzt laufen diese Meiler aber weitere 8 Jahre und es wurde in Punto Sicherheit nichts getan.

Das bisherige Atomgesetz wurde jetzt dahingehend geändert, dass die Betreiber, also unsere 4, nicht mehr verpflichtet sind, sondern nur noch bemüht sein müssen, die Sicherheit zu gewährleisten. Es reicht für die Sicherheit also aus, sich zu bemühen, toll. Und was ist mit der Bevölkerung? Wenn etwas passiert und die haben sich bemüht? Das kennen wir doch, wenn in ein Arbeitszeugnis geschrieben wurde – er hat sich stets bemüht: 6 setzen.

Wo leben Sie denn? – In einer Bananenrepublik? BRD schafft sich ab.

Fortsetzung folgt

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